Kehr- oder Überprüfungspflichtige Anlagen

Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen

 

Kehr- oder überprüfungspflichtig sind folgende Anlagen:

1. Abgasanlagen,

2. Heizgaswege der Feuerstätten,

3. Räucheranlagen,

4. notwendige Verbrennungsluft- und Abluftanlagen.

Damit unterliegen alle Abgasanlagen, Heizgaswege in Feuerstätten, Räucheranlagen sowie notwendigen Verbrennungsluft- und Abluftanlagen bundesweit der Kehr- oder Überprüfungspflicht, sofern sie nicht nach Absatz 3 ausdrücklich davon ausgenommen sind.

Nach § 42 Abs. 3 der Musterbauordnung (MBO) [6] müssen Abgasanlagen leicht gereinigt werden können. Somit haben die Eigentümer der Grundstücke oder der Räume die erforderlichen Prüf- und Reinigungsöffnungen an ihren überprüfungs- oder kehrpflichtigen Anlagen herzustellen und instand zu halten.

Zur gefahrlosen Ausübung der Schornsteinfegerarbeiten sind Einrichtungen wie

Ausstiegsöffnungen, Laufstege, Trittflächen, Leitern vorzuhalten. Neuanlagen zur Abführung von Verbrennungsgasen von Blockheizkraftwerken, Wärmepumpen und ortsfesten Verbrennungsmotoren sind entsprechend der DIN V 18160-1 „Abgasanlagen – Teil 1: Planung und Ausführung“ [7] mit Prüföffnungen zu versehen.

 

Feuerungsanlagen in Kleingartenanlagen, ortsfesten Mobilheimen oder festen und erdverbundenen Wohnwagen, sofern diese gemäß dem Landesbaurecht unter den Begriff „Gebäude“ fallen, unterliegen der KÜO.

 

(2) Bei Feuerstätten für gasförmige Brennstoffe, Blockheizkraftwerken, Wärmepumpen und ortsfesten Verbrennungsmotoren darf der Kohlenmonoxidanteil im Rahmen der Abgaswegüberprüfung in Räumen, die für den Aufenthalt von Menschen vorgesehen oder geeignet sind, bezogen auf unverdünntes, trockenes Abgas, nicht mehr als 1 000 ppm betragen. Bei Überschreitung dieser Werte ist die Überprüfung in Abhängigkeit von der konkreten Gefährdungslage spätestens nach sechs Wochen zu wiederholen.

Eine Kohlenmonoxidmessung entfällt bei

1. gasbeheizten Wäschetrocknern,

2. Feuerstätten für gasförmige Brennstoffe ohne Gebläse mit Verbrennungsluftzufuhr und Abgasabführung durch die Außenwand, deren Ausmündung des Abgasaustritts im Bereich von mehr als 3 Meter über Erdgleiche liegt und zu Fenstern, Türen und Lüftungsöffnungen einen Abstand von mehr als 1 Meter hat.

 

Kohlenmonoxid (CO) ist ein für den Menschen in bestimmten Dosen gesundheitsschädigendes oder sogar tödliches Gas. Daher ist eine Bestimmung des zulässigen Grenzwertes erforderlich.

Während der CO-Grenzwert bei den Feuerstätten nur für Gasfeuerstätten gilt, gilt er bei Blockheizkraftwerken, Wärmepumpen und ortsfesten Verbrennungsmotoren auch für Anlagen, die mit flüssigen Brennstoffen betrieben werden.

Nicht betroffen sind dagegen Blockheizkraftwerke für feste Brennstoffe, da diese gemäß Anlage 1 (Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen) Nummer

1.4 der KÜO unter die Kehrpflicht fallen und somit keine Abgaswegüberprüfung daran stattfindet.

Die aus Sicherheitsgründen auch bei den Feuerstätten für flüssige Brennstoffe erforderliche Angabe eines CO-Grenzwertes erfolgt in der neuen, 2010 in Kraft tretenden 1. BImSchV, da er gleichzeitig umweltrelevant ist.Es sollte auch in den Jahren, in denen nur die Abgaswegüberprüfung nach KÜO erfolgt, eine CO-Messung durchgeführt und dabei der Grenzwert nach der neuen 1. BImSchV von 1.300 mg/kWh, der etwa 1.000 ppm bezogen auf unverdünntes,

trockenes Abgas entspricht, zugrunde gelegt werden.

 

Im 2. Satz ist klargestellt, dass bei Überschreiten des CO-Grenzwertes immer eine Wiederholungsprüfung erfolgen muss, und zwar spätestens nach sechs Wochen. In der Praxis dürften allerdings „in Abhängigkeit von der konkreten Gefährdungslage“ meist kürzere Fristen erforderlich sein; bewährt hat sich für den Regelfall eine Frist von ca. 8 bis 10 Tagen.

Bei Anlagen, an denen in Verbindung mit der Abgaswegüberprüfung eine Messung nach der 1. BImSchV durchzuführen ist, sollte diese erst bei der Wiederholungsüberprüfung erfolgen, da vorher aufgrund der mangelhaften

Verbrennung kein ungestörter Dauerbetriebszustand gemäß Anlage III Nr. 1.3 der

1. BImSchV [8] vorliegt. Im Übrigen würde es wenig Sinn machen, die Abgasdaten zu beurteilen, wohl wissend, dass diese anschließend im Zuge der Instandsetzung geändert werden.

 

Die CO-Messung entfällt

- bei gasbeheizten Wäschetrocknern, da wegen der Vermischung des Abgases mit der Abluft und der damit verbundenen hohen Abgasverdünnung keine ausreichende Messgenauigkeit für die Beurteilung der CO-Werte erzielt werden kann, und

- Gas-Außenwandfeuerstätten ohne Gebläse (Geräte der Art C11) mit Abgasausmündungen an unzugänglichen Fassaden, da zum einen davon keine unmittelbare Gefahr in der Umgebung der Abgasausmündungen ausgeht und zum andern wegen der fehlenden Messöffnungen die Messstellen an den Abgasausmündungen nur schwer zugängig sind.

 

Bei der Abgaswegüberprüfung an solchen Anlagen muss ein erhöhtes Augenmerk auf die Gasdichtheit gelegt werden z. B. durch Messung des O2-Gehaltes an den äußeren Oberflächen von Feuerstätte und Abgasleitung, um einen Abgasaustritt in den Aufstellraum sicher zu vermeiden.

 

Die Messungen sind mit geeigneten Messeinrichtungen durchzuführen. Messeinrichtungen gelten als geeignet, wenn sie eine Eignungsprüfung bestanden haben. Die eingesetzten Messeinrichtungen sind halbjährlich einmal zu überprüfen.

Damit wird klargestellt, dass entsprechend der geübten Praxis im Schornsteinfegerhandwerk für die CO-Messung nur eignungsgeprüfte Messgeräte eingesetzt werden dürfen und dass diese analog zu den Messgeräten nach 1. BImSchV bei den dafür zugelassenen Prüfstellen halbjährlich zu überprüfen sind.

 

(3) Von der Kehr- und Überprüfungspflicht sind ausgenommen:

 

1. dauernd unbenutzte Anlagen nach Absatz 1, wenn die Anschlussöffnungen für Feuerstätten an der Abgasanlage dichte Verschlüsse aus nicht brennbaren Stoffen haben und die Gaszufuhr zu Feuerstätten für gasförmige Brennstoffe durch Verschluss der Gasleitungen dauerhaft unterbunden ist.

 

Falls diese Voraussetzungen nicht vorliegen, gelten die Anlagen als betriebsbereit, jedoch dauernd unbenutzt, und sind damit überprüfungspflichtig.

Bezüglich des Verschlusses der Gasleitungen ist die DVGW-TRGI 2008 [9] zu

beachten. Nach 5.8.2 „Verwahrung der Innenleitungen“ sind u. a. stillgelegte oder außer Betrieb gesetzte Gasinnenleitungen an allen Leitungsöffnungen mit Stopfen, Kappen, Steckscheiben oder Blindflanschen aus metallenen Werkstoffen dicht zu verschließen.

Falls bei einer Gasfeuerungsanlage nur die Anschlussöffnung an der Abgasanlage oder nur die Gasleitung verschlossen ist, ist die Anlage nicht betriebssicher und deshalb zu bemängeln.

 

2. frei in Wohnungen oder Aufenthaltsräumen verlaufende demontierbare Verbindungsstücke von Einzelfeuerstätten, Etagenheizungen oder Heizungsherden für feste oder flüssige Brennstoffe, sofern sie nicht von unten in die Schornsteinsohle einmünden und nicht abgedeckt werden können,

Die Ausnahme gilt für frei in Wohnungen verlaufende Ofenrohre, die der ständigen Aufmerksamkeit und der besonderen Sorgfaltspflicht des Betreibers unterliegen.

 

Abgaskanäle sowie fest eingebaute Abgasrohre fallen nicht unter die Ausnahme, es sei denn, sie sind, wie z. B. bei einigen Kachelöfen,Bestandteil der Feuerstätten.

 

3. Heizgaswege von unbenutzten Anlagen sowie in Feuerstätten von kehrpflichtigen Anlagen, sofern es sich bei der Feuerstätte nicht um einen offenen Kamin handelt.

 

4. dicht geschweißte Abgasanlagen von Blockheizkraftwerken, Kompressionswärmepumpen und ortsfesten Verbrennungsmotoren,

Dicht geschweißte Abgasanlagen sind in der Regel Sonderanfertigungen oder Bestandteil der Blockheizkraftwerke, Kompressionswärmepumpen bzw. ortsfesten Verbrennungsmotoren und fallen damit unter die EU-Maschinenrichtlinie.

Zu beachten ist, dass die Ausnahme nur für die dicht geschweißten Abgasanlagen und nicht für die daran angeschlossenen Blockheizkraftwerke, Kompressionswärmepumpen und ortsfesten Verbrennungsmotoren gilt. Sie unterliegen gemäß Absatz 2 sowie Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4) Nr.

2.7, 2.10 bzw. 3.4 der Überprüfungspflicht.

5. gasbeheizte Haushalts-Wäschetrockner mit einer maximalen Wärmebelastung bis 6 Kilowatt,

 

6. Koch- und Garschränke.